Herzlich willkommen bei uns in Hofstetten...
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...wir freuen uns über Ihren Besuch!
 
 
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Aktuelles

Ein herzliches Willkommen auf der Homepage der Gemeinde Hofstetten

Winterbild

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Gäste,

ich darf Sie herzlich auf der Homepage der Gemeinde Hofstetten willkommen heißen.

Diese Homepage soll unseren Besuchern einen kurzen Einblick in die vielfältigen wirtschaftlichen, landwirtschaftlichen, strukturellen und kulturellen Gegebenheiten unserer Heimatgemeinde bieten. Möge sie einen Beitrag leisten, dass manche Besucher dieser Seite zukünftig von uns als Gäste oder als Bürger in Hofstetten begrüßt werden können.

Das Rathaus steht Ihnen allen offen. Die Homepage der Verwaltung soll Ihnen dabei einen ersten Eindruck vermitteln und Hilfestellung bieten, Sie aber gleichzeitig über alles Interessante und Wissenswerte - rund um die Gemeinde Hofstetten und die Gemeindeverwaltung -  auf dem Laufenden halten.
Ich wünsche mir, dass die Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen. Sowohl ich, als auch meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus, werden stets versuchen, eine Lösung für Ihre Wünsche und Anliegen zu finden.

Ich freue mich über Ihren Besuch und lade Sie neben diesem virtuellen Abstecher ein, unsere Heimat auch persönlich kennenzulernen.

Mit freundlichen Grüßen

Henry Heller Bürgermeister

Henry Heller
Bürgermeister

 

Aus dem Gemeinderat

Protokoll über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Hofstetten

Protokoll über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Hofstetten

im Bürgersaal am 7. Juni 2016

Der Bürgermeister eröffnete die Sitzung pünktlich um 20.00 Uhr und stellte fest, dass die Gemeinderäte durch Ladung ordnungsgemäß berufen worden waren.          

Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist mit Ort und Stunde öffentlich bekannt gegeben worden. Danach wurde in der Sitzung über die auf der Tagesordnung stehenden Gegenstände eingetreten.

Bürgermeister Heller hieß alle Gemeinderäte zur öffentlichen Sitzung herzlich willkommen und begrüßte die anwesenden Zuhörer sowie die Pressevertreter.

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Zur Tagesordnung:   


TOP 1  Verschiedenes, Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

           und  Frageviertelstunde

Bürgermeister   Heller zeigte Bilder des neuen Rutschengeländers im Kindergarten. Im Haushaltsplan waren 4.000 EUR eingestellt. Da auf ein Auswechseln der Hölzer dieses Jahr verzichtet wurde, fielen lediglich Kosten in Höhe von ca. 2.900 EUR an.   Weiterhin sagte Bürgermeister Heller, dass ein Arbeitskreis aus Verwaltung und Gemeinderat Auflagen für die Benutzung des Mühlenplatzes definiert hat. Hinsichtlich der Sperrzeit bleibt es bei der von der Gemeinde beschlossenen Satzung über die Sperrzeitverkürzung. Das bedeutet, dass die Sperrzeit in der Nacht von Samstag auf Sonntag um 3 Uhr endet. Die Musik ist ab 2 Uhr abzustellen. An allen anderen Tagen endet die Sperrzeit um 2 Uhr und die Musik ist um 1 Uhr abzustellen. Auch wurde beschlossen, dass alle überbauten Rasenflächen mit einem Holzboden abzudecken sind, damit keine Beschädigungen am Rasen entstehen. Auch wurden Kostensätze für Strom, Toilette, Wasser und Abwasser festgesetzt. Weiterhin wurde vom Arbeitskreis beschlossen, dass bei Abholung der Ausschankgenehmigung eine Kaution in Höhe von 1000 € bei der Gemeinde zu hinterlegen ist. Die Kaution soll dazu verwendet werden, eventuelle Schäden am Gelände wieder in Ordnung bringen zu lassen, falls der Platz von den jeweiligen Nutzern nicht in Ordnung gebracht wird. Ob der Platz in Ordnung ist entscheidet im Zweifelsfall der Arbeitskreis. Diese Bedingungen und Auflagen treten zum 1. Januar 2017 in Kraft.   Bürgermeister Heller sagte, dass momentan der Regionalplan des Regionalverbands Südlicher Oberrhein überarbeitet wird. Seitens der Gemeinde Hofstetten wurde vorgetragen, dass die Erweiterung des Neubaugebiets Dorfwiesen, die Erweiterung der Firma Krämer sowie die Vergrößerung des Gewerbegebiets Mühlenmatten nicht vollständig berücksichtigt ist.  

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TOP 2   Vorhabenbezogener Bebauungsplan „ Krämershof “ mit planungsrechtlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan           

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 und § 12 BauGB

und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß

§§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB



Sachverhalt:

 1.  Erforderlichkeit der Planung

Seit dem Jahr 2002 besteht im „Ullerst“ die Firma Krämer Brennteile. Es handelt sich um einen kleinen blechverarbeitenden Betrieb mit etwa 15 Mitarbeitern. Aufgrund des beständigen Betriebswachstums der vergangenen Jahre ist mittlerweile eine Erweiterung erforderlich. Geplant ist, nordöstlich des Betriebsgeländes eine Produktionshalle zu errichten.   Der Betrieb befindet sich planungsrechtlich derzeit im Außenbereich gemäß § 35 BauGB. Aus diesem Grund ist für die Betriebserweiterung die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich. Von den maßgeblichen Fachbehörden (Regierungspräsidium Freiburg, Raumordnung; Landratsamt Ortenaukreis, Baurechtsamt) wurde im Rahmen einer Ortsbesichtigung grundsätzlich Zustimmung signalisiert, einen Bebauungsplan aufzustellen.   Im Plangebiet befindet sich derzeit die Firma Krämer Brennteile mit den betrieblichen Haupt- und Nebenanlagen. Westlich des Betriebs besteht ein nicht dem Betrieb zugeordnetes Wohngebäude.

Vorgabe des Landratsamts ist, die Wohnnutzung entsprechend des Bestands festzuschreiben, so dass keine weiteren Wohnungen entstehen können.   Im Erweiterungsbereich des Betriebs verläuft ein Graben, der zu verlegen ist. Mit dem Landratsamt Ortenaukreis, Amt für Wasserwirtschaft und Bodenschutz, wird geklärt, ob dieser Graben als Entwässerungsgraben oder Gewässer eingestuft ist. Auf jeden Fall erforderlich ist, unabhängig der Einstufung als Entwässerungsgraben oder Gewässer, eine Genehmigung für die Grabenverlegung.   In Abstimmung mit dem Landratsamt Ortenaukreis, Baurechtsamt, wird ein vorhabenbezogener Bebauungsplan nach § 12 BauGB aufgestellt. Dieser vorhabenbezogene Bebauungsplan kann genau auf die Bedürfnisse des Gewerbebetriebs ausgelegt werden. Zusätzlich wird ein Durchführungsvertrag zwischen Gemeinde und Vorhabenträger abgeschlossen.   Der Bebauungsplan wird im Regelverfahren nach § 2 BauGB aufgestellt. Für die Belange des Umweltschutzes ist nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 und § 1a BauGB im Aufstellungsverfahren eine Umweltprüfung durchzuführen, in der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Die Umweltprüfung wird im Umweltbericht dokumentiert, der ein gesonderter Teil der Begründung zum Bebauungsplan ist. Zusätzlich ist die Durchführung einer artenschutzrechtlichen Untersuchung erforderlich. Geprüft werden muss, ob durch die Aufstellung des Bebauungsplanes artenschutzrechtliche Konflikte zu erwarten sind.   Im Der Flächennutzungsplan der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Haslach ist der Planbereich als landwirtschaftliche Fläche dargestellt, geplant ist im Bebauungsplan die Ausweisung als „Gewerbegebiet“. Zur Realisierung des Bebauungsplanes ist daher die punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans erforderlich.    


2.   Ziele der Planung

Vorrangiges Ziel des Bebauungsplans ist, den Standort des bestehenden Gewerbebetriebs Krämer Brennteile planungsrechtlich zu sichern und Erweiterungsmöglichkeiten zu schaffen.  


Beschlussvorschlag:


  1. Für den im Lageplan vom 23.05.2016 dargestellten Bereich „ Krämershof “ wird ein vorhabenbezogener Bebauungsplan nach dem Baugesetzbuch (BauGB) mit Örtlichen Bauvorschriften aufgestellt.
  1. Zugleich wird beschlossen, die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Äußerung – auch im Hinblick auf Umfang und Detaillierung der Umweltprüfung – aufzufordern
  1. Die Verwaltung wird beauftragt, für den Planbereich „ Krämershof “ das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Haslach einzuleiten.

 

Bemerkungen/GR-Beiträge:  

Zu diesem TOP begrüßte Bürgermeister Heller Herrn Jäger vom Büro Zink. Dieser erläuterte anhand einer Präsentation den Bebauungsplan. U.a. soll ein Entwässerungsgraben renaturiert werden. Diese Renaturierung kann als Ausgleich für den Eingriff in die Natur dienen. GR Kaspar fragte nach, ob die Straße aufgrund des höheren LKW-Verkehrs ausgebaut oder ertüchtigt werden muss. Dies wurde verneint.  

 

Abstimmung: Ja = 9 Nein = 0 Enthaltungen = 0 Befangen = 0   

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TOP 3. Bauantrag Wohnhauserweiterung auf Grundstück Flst.Nr. 915

Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben zu und erteilte die notwendigen Befreiungen hinsichtlich Grundflächenzahl, Geschossflächenzahl sowie der Höhe der Gauben.    


TOP 4. Wohnhauserweiterung auf Grudstück Flst.Nr. 916

  Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben zu und erteilte die Befreiung hinsichtlich der Dachform und der Dachneigung


TOP 5. Anbau eines Wintergartens an best. Zweifamilienwohnhaus mit Garage und

          Brennerei auf Grundstück Flst.Nr. 178

Nach kurzer Beratung wurde dem Bauvorhaben einstimmig zugestimmt.

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TOP 6. Bekanntgaben, Verschiedenes, Wünsche und Anträge, Frageviertelstunde  


Wünsche und Anträge wurden keine vorgebracht.  

Um 20:30 Uhr schloss Bürgermeister Heller die öffentliche Sitzung.

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